Ingrid Häntsch ärgert sich über den maroden Zustand des Parkautomaten Foto: ngo

Knöllchen-Frust am Tibarg

Ärger über Parkautomaten geht weiter

Niendorf| Views: 332

Im Juli steht Ingrid Häntsch vor dem beschmierten und zugeklebten
Parkautomaten, um einen Parkschein zu lösen – doch alle Münzen fallen
durch, immer wieder.

„Auch die Versuche eines anderen Nutzers verliefen erfolglos. Der Automat funktionierte nicht,“ sagt die Schnelsenerin. Also legt sie eine Parkscheibe in ihr Auto. Bei ihrer Rückkehr hat sie ein „Knöllchen“. Zwei Monate später erhält sie ein Schreiben von der Bußgeldstelle. „Gegen das Verwarnungsgeld in Höhe von 10 Euro habe ich Widerspruch eingelegt“, so die 70-Jährige. Es gehe ihr nicht um die 10 Euro, sondern darum, dass es nicht möglich ist, an einem maroden Automaten einen Parkschein zu lösen. Deshalb hat sie alternativ die Parkscheibe benutzt. Die Erklärung hilft nicht. „Für ihre vorgebrachten Argumente habe ich Verständnis, vermag das Verfahren aus rechtlichen Gründen jedoch leider nicht einzustellen“, so die Antwort aus der Bußgeldabteilung.
Um ein Bußgeldverfahren zu vermeiden, zahlt Häntsch die 10 Euro. Allerdings: „Ich fühle mich ‚abgezockt‘ und ‚hilflos‘ “. Sie will wissen, wie sie sich bei einem maroden Automaten korrekt verhalten soll.
Zuständig für den Betrieb des Automaten ist der Landesbetrieb Verkehr (LBV). Auf Wochenblatt-Nachfrage teilt LBV-Sprecherin Ciydem Pfeiffer mit, dass der Automat regelmäßig gereinigt werde, die Sachbeschädigung am Tibarg aber sehr hoch sei. „Auf dem Automaten ist eine Mobilfunknummer, wo sich die Kunden melden können“, so Pfeiffer. Doch was tun, wenn der Hinweis zugeschmiert ist?

Einen anderen Automaten nutzen
Eine Rücknahme des Verwarnungsgeldes ist laut Matthias Krumm, Sprecher vom Einwohner-Zentralamt, zu dem die Bußgeldstelle gehört, nicht möglich. Die Überprüfung, ob der Automat zum angegebenen Zeitpunkt tatsächlich nicht funktionsfähig war, stehe nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit in keinen Verhältnis zu den 10 Euro. Es gelte auch der Grundsatz, dass Ordnungswidrigkeitenverfahren neu-tral zu erfolgen haben. Thomas Piper, Leiter Prävention und Verkehr vom Polizeikommissariat 24, das für die Parkraumüberwachung am Tibarg zuständig ist, reagiert ganz praktisch. Wenn der Automat das Kleingeld nicht nehme, müsse der Kunde prüfen, ob es einen weiteren Automaten gibt oder sich anderes Kleingeld besorgen. Nur weil ein Automat die Münze „nicht schlucke“ gelte er noch nicht als „nicht funktionsfähig“. Erst wenn ein Automat Störung im Display anzeige, dürfe eine Parkscheibe gemäß Paragraph 13 Straßenverkehrsordnung genutzt werden. „Sollten die Automaten keine Störungen anzeigen empfehle ich das Parkhaus zu verlassen, um sich einen Parkplatz im Umfeld zu suchen. Auch wenn dies ärgerlich und umständlich ist. Dann ist man aber auf der sicheren Seite.“ ngo

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