Späte Starts und Landungen auf dem Hamburger Flughafen können teuer werden Foto: saschay2k / pixelio.de

Strafe für späten Start

Umweltsenator kündigt an: Fluggesellschaft soll 20 000 Euro zahlen

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Ein drastisches Bußgeld in Höhe von 20 000 Euro forderte die Stadt erstmals von der Fluggesellschaft Easy Jet für einen verspäteten Start. Umweltsenator Jens Kerstan (Die Grünen) kritisiert zu hohe Verspätungszahlen und begrüßt das harte Durchgreifen.

 

Für Starts und Landungen ab 0 Uhr benötigen Fluggesellschaften eine Ausnahmegenehmigung der Fluglärmschutzbeauftragten der Behörde für Umwelt und Energie (BUE). Diese wird jedoch nur sehr selten erteilt, etwa zur Vermeidung einer erheblichen Störung des Luftverkehrs oder in Fällen besonderen öffentlichen Interesses. Für einen Start nach Mitternacht hatte Billigfluganbieter Easy Jet keine Ausnahmegenehmigung beantragt und ist trotzdem ohne Genehmigung gestartet. Die Fluglärmschutzbeauftragte wendete daraufhin das Mittel der Gewinnabschöpfung an und forderte 20 000 Euro von dem Unternehmen. Dabei handelt es sich um den sogenannten Tatertrag, also den durch vermiedene Kosten erzielten wirtschaftlichen Vorteil. Hätte die Airline erst am darauffolgenden Morgen starten können, wären für diese Hotelübernachtungskosten und Entschädigungskosten nach der Fluggastrechteverordnung angefallen. Das Mittel der Gewinnabschöpfung wurde erstmals in dieser Höhe angewendet. „Die Umweltbehörde prüft, dieses Instrument auch gegen Airlines einzusetzen, die die Verspätungsregelung zwischen 23 Uhr und 24 Uhr im Übermaß missbräuchlich nutzen“, erklärt Umweltsenator Jens Kerstan (Die Grünen) und kritisiert: „Die Verspätungszahlen haben sich im vergangenen Jahr in die falsche Richtung bewegt. Es gab im vergangenen Jahr mehr als 1000 Verspätungen nach 23 Uhr, gerade die Verletzungen der Nachtruhe nach Mitternacht sind dabei ein besonderes Ärgernis und nur in sehr wenigen Ausnahmefällen zu akzeptieren. Ich unterstütze die Flug- lärmschutzbeauftragte deshalb ausdrücklich darin, erstmals Beträge in einer Höhe festzusetzen, die der Fluggesellschaft den gewonnenen Vorteil wieder abnimmt.“ Ende des vergangenen Jahres hatte auch der BUND kritisiert, dass sich in den ersten drei Quartalen die nächtlich verspäteten Starts gegenüber dem Vorjahreszeitraum fast verdoppelt haben. mf

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