Abschiebung direkt vom Flughafen

Unterkunft für 20 Geflüchtete wird in Niendorf gebaut

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Als erstes Bundesland soll Hamburg im Herbst eine Abschiebeeinrichtung direkt auf dem Flughafen erhalten. Die Bauvorbereitungen auf der Niendorfer Fläche zwischen Goten- und Burgunderweg haben begonnen.

 

 Anders als bei der ersten Ankündigung der Planungen durch Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) wird die Unterkunft damit nicht im Transitbereich des Flughafens eingerichtet. Anwohner reagieren mit Sorge, dass es zur Flucht ausreiseunwilliger Geflüchteter kommen könnte und kritisieren, dass sie nicht von der Innenbehörde über die Planungen in ihrer Nachbarschaft informiert wurden.

Aus der Innenbehörde heißt es zu diesen Befürchtungen, dass keine Schwerkriminellen sondern ausreisepflichtige Ausländer dort untergebracht würden, unter denen auch Familien seien. Der Sicherheitsdienst würde in dem umzäunten Gelände personell stärker eingesetzt als in den Erstaufnahme- unterbringungen.

Ausreisegewahrsam heißt die Unterkunft offiziell, die direkt auf dem Flughafengelände Platz für rund 20 Geflüchtete aus Hamburg und Schleswig-Holstein bieten soll. In der Einrichtung sollen Menschen ohne Bleiberecht, die nicht freiwillig in ihr Herkunftsland zurückkehren wollen, bis zu vier Tage untergebracht werden. So sollen laut Frank Reschreiter, Sprecher der Innenbehörde nächtliche Polizeieinsätze in den Flüchtlingsunterkünften vermieden werden.

Bau hat begonnen

Zwischen Gotenweg und Burgunderweg/Hasenheide ist die Unterkunft auf dem Flughafengelände südlich der Sportanlagen auf Höhe des Rahsees geplant. Im Juli wurden vom Flughafen Versorgungsleitungen gelegt, nun hat die Aufstellung der Container begonnen. Betreiber des Ausreisegewahrsams ist das Einwohner-Zentralamt, das auch die Mitarbeiter stellt. Auch zwei Sozialpädagogen sollen vor Ort sein. 

In Beantwortung einer kleinen Anfrage der Linken teilt der Senat mit, dass jeweils 14,5 Quadratmeter große Einzelzimmer inklusive separatem Raum für WC und Waschbecken sowie vier Gemeinschaftsräume, zwei Raucherräume, ein Spielzimmer, eine Essensausgabe, zwei Duschbereiche und zwei Außenbereiche entstehen. Der Sicherheitsdienst wird von der Firma WEKO Sicherheitsdienste GmbH gestellt, die Sicherheitskräfte werden in zwei Schichten vor Ort sein.

 „Es werden bei Gewahrsamnahmen zu jeder Tages- und Nachtzeit auch eigene Mitarbeiter des Einwohner-Zentralamtes vor Ort sein“, teilt der Senat mit. Wann im Herbst die Unterbringung ihren Betrieb aufnimmt, ist nach Auskunft der Innenbehörde noch unklar. mf

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