Nutzten den Abend für ihr Anliegen Vertreter der Bürgerinitiative „Zur Erhaltung der Aue Hagendeel“ Foto: löv

Offener Dialog mit Olaf Scholz

Hamburgs Erster Bürgermeister machte auf seiner Wahlkampftour Station in Schnelsen

Archiv| Views: 62

Rund 300 Besucher ließen sich den Wahlkampfauftritt von Olaf Scholz in Schnelsen nicht entgehen. Das Freizeitzentrum platzte fast aus allen Nähten, als sich Hamburgs Bürgermeister zu den Erfolgen seiner Regierung in den letzten vier Jahren äußerte.

 

Die Stärkung der Wirtschaftskraft, der Wohnungsbau, der flächendeckende Ausbau an Krippen- und Kitaplätzen inklusive Einführung der kostenlosen fünfstündigen Vormittagsbetreuung, die Abschaffung der Studiengebühren und die Sanierung des Haushalts waren zentrale Punkte im Rückblick des Regierungschefs.  „Wir haben unsere Versprechen gehalten – und die meisten Hamburger bestätigen das auch“, sagte Scholz im Hinblick auf aktuelle Umfrageergebnisse.

Ein überwiegend wohlgesonnenes Publikum belohnte viele der frei vorgetragenen und mit vielen Zahlen und Statistiken untermauerten Ausführungen mit Applaus. In der offenen Fragerunde blies Scholz jedoch auch kritischer Gegenwind entgegen. So beklagten Vertreter der Elternschaft der Julius- Leber-Schule, dass – bedingt durch den Wegfall einer Ausnahmegenehmigung – ein Fünftel der Schnelsener Schule im vergangenen Jahr abgelehnt wurde. Auch die Hochwasserproblematik am Hagendeel wurde von Anwohnern thematisiert.

Da in der Kürze der Zeit nicht alle Fragen und Anregungen vorgetragen werden konnten, stand Scholz den Bürgern auch nach dem offiziellen Ende der Veranstaltung Rede und Antwort und nahm dabei einige „Hausaufgaben“ zur weiteren Prüfung mit. löv

 

Wohnungsbau, Überschwemmungsgebiete und Ausblick

 

Olaf Scholz zu Gast in Schnelsen – eine gute Gelegenheit für Redakteurin Daniela Lövenich, einige Fragen an den Bürgermeister zu stellen.

Umringt Olaf Scholz im Gespräch mit Eltern von Schülern der Julius-Leber-Schule Fotos: löv

Niendorfer Wochenblatt: Wenn Sie auf die Arbeit der SPD-Regierung in der zurückliegenden Legislaturperiode zurückblicken: Welches Fazit ziehen Sie?

Olaf Scholz: Ich bin froh darüber, dass uns in den vergangenen vier Jahren viel gelungen ist. Wir haben dafür gesorgt, dass in Hamburg wieder neue bezahlbare Wohnungen gebaut werden. Wir bringen die Finanzen der Stadt in Ordnung. Wir haben die Studiengebühren abgeschafft, und die Grundversorgung in Hamburgs Kitas ist seit August 2014 gebührenfrei. Und mit der Jugendberufsagentur haben wir die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass bei den jungen Leuten der Wechsel von der Schule ins Berufsleben klappt. Wir haben gehalten, was wir versprochen haben.

 

NW: Die Neuausweisung von elf Überschwemmungsgebieten, darunter ein Gebiet an der Kollau, hat bei betroffenen Anwohnern für Aufregung gesorgt. Nun sollen diese Areale noch einmal mit einer neuen Berechnungsmethode überprüft werden. Was kann das bringen?

Scholz: Wir können jetzt bei der Vermessung der Überschwemmungsgebiete ein ganz neues, genaueres Messverfahren anwenden, zum ersten Mal in Hamburg übrigens. Gleichzeitig sollen die Behörden Antworten auf die Stellungnahmen von rund 400 Bürgern geben. Als erstes Gebiet wird die Lottbek Ende April überprüft sein. Wer immer rausfällt, bekommt sofort und persönlich Nachricht.

 

NW: In den Stadtteilen Niendorf, Lokstedt und Schnelsen kommt immer wieder Kritik an der Nachverdichtung auf. Halten Sie trotzdem am Wohnungsbauprogramm fest?

Scholz: Zunächst ist wichtig, dass wir den Wohnungsbau nach dem Regierungswechsel erst einmal wieder auf Touren gebracht haben. Am Ende der vorigen Legislaturperiode fehlten nach Expertenmeinung gut 40 000 Wohnungen in Hamburg. Wir haben in den vergangenen vier Jahren Genehmigungen für den Bau von über 36 000 Wohnungen erteilt. Die Lücke schließt sich also. In den letzten beiden Jahren haben wir die Marke von 6000 neuen Wohnungen pro Jahr überschritten. Darunter waren jeweils 2000 Sozialwohnungen. All diese Wohnungen entstehen überall in der Stadt und besonders auf so genannten Konversionsflächen, auf denen bisher nicht gewohnt wurde. Und Sie haben Recht: Wir verdichten auch. Aber wir achten darauf, dass Hamburgs Charakter als grüne Stadt am Wasser nicht beeinträchtigt wird. Besonders bei den großen Wohnungsbauprojekten werden die Planungen immer wieder vor Ort diskutiert. Beim Beispiel Schnelsen 79 hat das zu einem guten Kompromiss geführt. Dort hat man die Planungen angepasst. Das Projekt ist deutlich kleiner geworden.

 

NW: Wie sehen Ihre Pläne für die nächsten fünf Jahre aus? Wie und wohin soll Hamburg sich entwickeln?

Scholz: Es soll in Hamburg gut weitergehen. Wir werden auch weiterhin solide haushalten, die Wirtschaft der Stadt stärken und den Bau bezahlbarer Wohnungen fortführen. Wir werden die Krippen- und Kitaqualität in den nächsten Jahren ebenso verbessern wie die Unterrichtsqualität an den Schulen. Hamburg ist in den letzten Jahren gut vorangekommen. Wir wollen den eingeschlagenen Weg fortsetzen.

 

Comments are closed.