Vor Ort Marc Schemmel, Sabine Steppat, Dr. Monika Schaal und Dr. Andreas Dressel (v.li.) besuchten im Zuge der Sommertour Niendorf Foto: cd

Auf Sommertour in Niendorf

SPD-Fraktion informierte sich über wichtige Themen vor Ort

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Dr. Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion, und die Wahlkreisabgeordneten Dr. Monika Schaal, Sabine Steppat und Marc Schemmel machten auf ihrer Sommertour auch Station beim Niendorfer Wochenblatt.    

 

Das SPD-Prinzip „Vorfahrt für den Wohnungsbau“ galt auch thematisch für das Redaktionsgespräch. Der SPD-­Fraktionsvorsitzende sprach von „Entspannungssignalen auf dem Hamburger Wohnungsmarkt“. Die 2011 im „Vertrag für Hamburg“ festgelegte Zielvorgabe wurde 2013 mit 6407 neuen Wohnungen übertroffen, so Dressel. Besonders freue ihn, dass die SAGA mit dem Bau von 1000 Wohnungen begonnen habe. In Sachen Lenzsiedlung war er sicher: „Auch nach dem Wegfall der Sozialbindung 2016 werden die betroffenen Wohneinheiten bezahlbar bleiben.“ Allerdings gab Dressel auch zu: „Wir werden es nicht hinbekommen, dass für jede auslaufende Sozialwohnung eine neue entsteht.“

Befürchtungen, dass aufgrund knapper Flächenressourcen in Zukunft Landesschutzgebiete bebaut werden, widersprach Dr. Monika Schaal. Die Fachsprecherin für Umwelt der Bürgerschaftsfraktion betonte: „Nur umwelt- und nachbarschaftsverträgliche Vorhaben werden umgesetzt. Beim Bebauungsplan  Schnelsen 79 wurde ein guter Kompromiss gefunden.“ Dass allerdings mancherorts vermehrt hohe Neubau-Klötze alte Villen umschließen – diesen Wildwuchs habe man beispielsweise in Wandsbek mit einem Strukturerhaltungsplan eindämmen können, so Dr. Dressel. Marc Schemmel will sich für mehr Transparenz bei Baugenehmigungen einsetzen. Beispielsweise dadurch, dass diese im öffentlichen Teil von Sitzungen behandelt würden und nicht mehr wie bislang im nichtöffentlichen Teil.

Bus-Optimierung

Eine positive Bilanz zog Dressel in Punkto Busbeschleunigungsprogramm: „Die Metrobuslinie 5 wird Mitte Dezember 2014 fertig sein. Am Siemers- platz gibt es nach der Umgestaltung weniger Staus. Und der ZOB-Umbau in Niendorf-Markt verlief reibungslos.“   Der Pulverdampf werde sich verziehen. Allerdings, so die einhellige Meinung der Runde, hätte statt Busbeschleunigungsprogramm vielmehr der Name Busoptimierungsprogramm gewählt werden sollen. Denn die Zeitersparnis sei nur ein kleiner Aspekt von vielen, denn ohne die gravierenden Umbaumaßnahmen hätte der öffentliche Personennahverkehr  binnen weniger Jahre in Hamburg vor dem Kollaps gestanden.

Mit der kostenlosen fünfstündigen Kita-Betreuung seit August 2014 hat die SPD ihr Wahlversprechen eingelöst. „Unsere Hausaufgabe bleibt es, den Betreuungsschlüssel in der Krippe zu verbessern. Die Mittel dafür erhoffen wir uns aus dem Betreuungsgeld. Denn dagegen klagt die SPD Hamburg vor dem  Bundesverfassungsgericht. 2015 wird verhandelt“, sagte Andreas Dressel.

Großprojekt A7-Deckel

Der Umbau der A7 wird die Schnelsener auf Jahre beschäftigen. „Mit dem Deckel wächst ein Stadtteil zusammen“, freute sich Marc Schemmel. Und Dressel: „Hier funktioniert die Verwertungskette. Die Kleingärten kommen auf den Deckel und neue Wohnungen auf die freie Fläche.“ Hinsichtlich der geforderten Parkplätze im Bereich des Deckels müssen die Schnelsener dranbleiben. Die Redaktion wird das auch. cd

 

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