Rund 170 qm groß war das achteckige Streitobjekt im Garten, das die Gerichte seit 1996 beschäftigte Foto: GoogleEarth

Abriss auf Kosten der Steuerzahler

Jahrelanger Rechtsstreit um private Schwimmhalle endete mit Vergleich

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Fast 20 Jahre dauerte der Rechtsstreit um eine 170 qm große achteckige Schwimmhalle auf einem Privatgrundstück im Schnelsener Goldmariekenweg. Als „Anlage für sportliche Zwecke“ war der Pool Mitte der 1990er Jahre vom Bezirk genehmigt worden.

 

Doch zwei Nachbarn klagten gegen den Bau, da sie darin die Weichen gestellt sahen für weitere Hinterlandbebauungen in dem bis vor einigen Jahren als Kleinsiedlungsgebiet eingestuften Wohnviertel.

Die Kläger, von denen einer inzwischen verstorben ist, zogen bis vor das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, das als höchste Instanz bereits 2004 zu dem Schluss kam, dass diese Schwimmhalle offenbar rechtswidrig genehmigt worden sei.

Nutzungsverbot erteilt

Es dauerte aber noch einmal zehn Jahre, weitere Gerichtsverfahren und mehrere Beseitigungsanordnungen, bis die bereits seit dem Jahr 2005 mit einem Nutzungsverbot belegte Schwimmhalle jetzt abgerissen wurde.

Doch so richtig zufrieden ist niemand mit dem vorläufigen Ende der Geschichte, denn der Bezirk hat 65 Prozent der Abrisskosten übernommen, die sich insgesamt auf 114  000 Euro belaufen.

Der Schnelsener SPD-Politiker Jan Ohmer hatte mit einer „Kleinen Anfrage“ diesen zwischen dem Bezirksamt, dem Bauherrn und der späteren Eigentümerin geschlossenen Vergleich öffentlich gemacht.

Eine „Pool-Posse“

Ob der Bezirk den „Deal“ ausgehandelt hat, um eine Schadenersatzklage des Bauherrn wegen Amtshaftung durch rechtswidrige Genehmigungen zu umgehen, ist eine Frage, die sich derzeit viele Kritiker dieser „Pool-Posse“ stellen.

Bezirksamtsleiter Torsten Sevecke versteht die Aufregung: „Ich habe einen solchen Vorgang in meiner gesamten Laufbahn noch nie erlebt. Zum Glück wurde mit dem Abriss der Schwimmhalle nun zumindest der Stein des Anstoßes beseitigt – auch wenn durch die Vielzahl von Gerichtsverfahren fast zwei Jahrzehnte vergangen sind. Es ist den Steuerzahlern dann auch nur schwer zu vermitteln, dass sie für den Abriss mitbezahlen müssen.“ löv

 

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